Kultur & Medien

Onlinezugangsgesetz

m 18. August 2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Kraft getreten. Bis 2022 sind Bund und Länder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Im April habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Umsetzung gestellt. Die Antwort liegt nun hier vor.

Einundzwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag

Ab dem 25. Mai 2018 wird die europäische Datenschutz-Grundverordnung in allen Mitgliedstaaten der EU unmittelbar gelten. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Mitgliedstaaten, in Deutschland neben dem Bund auch die einzelnen Länder, also auch Brandenburg, ihre gesetzlichen Vorgaben an den neuen Rechtsrahmen anpassen. Für den Bereich des Medienrechts sieht …

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Im Landtag beschlossen: Lokaljournalismus in Brandenburg stärken!

Zum beschlossenen Antrag „Lokaljournalismus in Brandenburg stärken!“, Drucksache 6/7732 Ein Markt ist überall auf der Welt der Ort, wo sich die Menschen treffen, handeln und miteinander sprechen. Der Lokaljournalismus – Presse, Radio und Lokal-TV – ist ebenfalls eine Art Marktplatz, ein Marktplatz der Kommunikation, an dem alles verhandelt wird, was …

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Kulturland Brandenburg

Am 13. Dezember fragte ich die Landesregierung im Landtagsplenum nach der Resonanz auf das Kulturland-Themenjahr. Namens der Landesregierung antwortete Ministerin Martina Münch wie folgt: „Das Kulturland-Themenjahr ‚Wort und Wirkung. Luther und die Folgen für Brandenburg‘ war überaus erfolgreich: Ich nenne beispielhaft die Eröffnung in der Marienkirche in Frankfurt (Oder), …

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Weitere Stärkung der Film- und Medienwirtschaft in Deutschland und im Land Brandenburg!

Rede zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Weitere Stärkung der Film- und Medienwirtschaft in Deutschland und im Land Brandenburg!“ im Landtag am 29. September 2017 – es gilt das gesprochene Wort –   Meine Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, als Steven Spielberg seinen Agententhriller „Bridge of Spies“ …

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Digitale Zukunft in Brandenburg

Schnelles Internet ist jetzt schon ein wichtiger Standortfaktor, wie preiswerter Gewerberaum, Autobahnanschlüsse oder die Höhe der Gewerbesteuer. Die flächendeckende Breitbandversorgung wird daher für ganz Brandenburg so schnell wie möglich realisiert. Klotzen nicht kleckern ist angesagt. Ende 2016 hatten bereits 62 Prozent der märkischen Haushalte eine Versorgungsleistung von 50 Mbit/s. …

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