Allgemein

Marie-Juchacz-Preis für politische Beteiligung von Frauen

Seit 100 Jahren haben Frauen in Deutschland das Wahlrecht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat aus diesem Anlass für 2019 zum ersten Mal den Marie-Juchacz-Preis ausgelobt: Bewerben können sich Initiativen und Projekte, die die politische Beteiligung von Frauen weiter voranbringen wollen. In einem Kreativwettbewerb werden zudem junge Menschen ausgezeichnet, die sich mit …

Marie-Juchacz-Preis für politische Beteiligung von FrauenWeiterlesen »

Aktuelle Stunde im Landtag: Jüdisches Leben braucht Schutz und Förderung

Der Landtag hat heute in einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde der Opfer der antisemitischen Novemberpogrome 1938 gedacht und über „jüdisches Leben in Brandenburg heute“ debattiert. Meine Rede dazu finden Sie hier, der Landtag verabschiedete mit großer Mehrheit diesen Entschließungsantrag.      

Auf Augenhöhe: Antrag „Open Data für Brandenburg“

Auf Augenhöhe mit dem Staat: Die Brandenburger Behörden erheben Daten und haben damit einen Informationsvorsprung gegenüber den Bürgern, sei es beim Thema Verkehr, Umwelt oder Städtebau. Open Data heißt, dass diese Daten den Bürgerinnen und Bürgern unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Mit dem Antrag „Open Data für Brandenburg“ wollen …

Auf Augenhöhe: Antrag „Open Data für Brandenburg“Weiterlesen »

Klara Geywitz

Wirksame Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität

Im Landtagsplenum habe ich am 30. Mai für die SPD-Fraktion begründet, warum der Antrag der CDU-Fraktion „Maßnahmenpaket zur wirksamen Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität“ für uns nicht zustimmungsfähig ist. Meine Rede finden Sie hier.

Glücksspiel und Sportwetten

36,6 Millionen Euro hat das Land Brandenburg 2017 durch Glücksspiel und Sportwetten eingenommen. Knapp die Hälfte davon ist in die Sportförderung gegangen. Informationen zu Lottospiel, Spielhallen und Wettangeboten findet ihr in meiner Anfrage zu dem Thema KA-Gluecksspiel.

Gründung des parlamentarischen Freundeskreises Israel

Am 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel hat sich heute im Landtag Brandenburg ein parlamentarischer Freundeskreis gegründet, um die Solidarität Deutschlands mit Israel und die besondere Bedeutung Israels und des Judentums für Brandenburg zu bekräftigen. Dem Freundeskreis wird sich in der Freundschaft und Verständigung mit Israel engagieren, das …

Gründung des parlamentarischen Freundeskreises IsraelWeiterlesen »

Antisemitismus im Land Brandenburg

Antisemitismus ist in Brandenburg weiterhin weit verbreitet. Wir müssen genau hinschauen. Ich freue mich, dass die Landesregierung einem Antisemitismusbeauftragten positiv gegenüber steht. Die Antwort der Landesregierung auf meine entsprechende Kleine Anfrage findet ihr hier.

Land und Bahn investieren in Schienen-Infrastruktur

Die Bahn und das Land Brandenburg investieren in die Infrastruktur des Schienen-Nahverkehrs. Auch Potsdam soll von dem Vorhabenpaket für dieses Jahr profitieren: so sollen der Neubau der oberen Bahnsteige des Bahnhofs Pirschheide und das zweite S-Bahn-Gleis im Begnungsabschnitt zwischen Potsdam Hbf und Potsdam-Babelsberg finanziert werden. Der öffentliche Nahverkehr wird …

Land und Bahn investieren in Schienen-InfrastrukturWeiterlesen »

Neuer Landesnahverkehrsplan: RE-1-Taktverdichtung und Direktverbindung nach Spandau kommen!

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat heute den Entwurf des Landesnahverkehrsplans vorgestellt. Für Potsdam besonders hervorzuheben sind dabei die Verdichtung des RE 1 auf einen 20-Minutentakt in der Hauptverkehrszeit, die Prüfung der Wiedererrichtung der Stammbahn, der zweigleisige Ausbau der S-Bahn zwischen Griebnitzsee und Wannsee und die Direktverbindung nach Spandau und Gesundbrunnen, …

Neuer Landesnahverkehrsplan: RE-1-Taktverdichtung und Direktverbindung nach Spandau kommen!Weiterlesen »

Mehr Investitionen in die Infrastruktur für eine mobile Zukunft Brandenburgs!

Gute Straßen, Brücken und Radwege braucht das Land. Mit unserem 100-Miilionen-Euro-Investitionsprogramm sanieren wir in erster Linie Ortsdurchfahrten. Den bestehenden Investitionsstau wollen wir abbauen und daher 2018 und 2019 die Mittel für den Bau von Landesstraßen und Radwegen um jeweils 15 Mio. Euro erhöhen. Gerade Pendler sind auf einen guten …

Mehr Investitionen in die Infrastruktur für eine mobile Zukunft Brandenburgs!Weiterlesen »

Scroll to Top