Was ist nur in der Lausitz los?

Erfahrungsbericht eines „ossimilierten Wessis“ in der Lausitz, der nicht mit der Kerze ins Bett gehen möchte! 

von Gerd Wenzel, Cottbus

Aufgewachsen auf dem Lande, in einer strukturschwachen Region in Nordhessen, hat die politische Arbeit mich und meine Familie zunächst nach Bonn, im Zuge des Bonn-Berlin-Umzugs nach Berlin und sodann im April 2000 nach Südbrandenburg, in die Niederlausitz, nach Cottbus geführt. In eine Stadt und Region, die sich seit Jahrzehnten in einem tiefgreifenden Strukturwandel befindet und die sowohl wirtschaftlich, als auch mental von der Kohle-und Energiewirtschaft geprägt ist, wie kaum eine andere Stadt in Deutschland. Eine Stadt, in der man zu Beginn des Jahres 2000 nicht nur all die städtebaulichen Wunden, sondern auch die menschlichen Verletzungen, die in den Nachwendejahren durch Bevölkerungswegzug, Brüche der Lebensbiographien und ähnlichem entstanden sind, noch sehr gut beobachten und spüren konnte. Zeitgleich wurde im Jahr 2000 der sog. Atomausstieg von der rot-grünen Bundesregierung beschlossen und 2001 vertraglich mit den Energieunternehmen unter Dach unter Fach gebracht. 

In der einst stolzen Bezirksstadt Cottbus lebten früher annähernd 125.000 Menschen, die sich ein Stück weit als Avantgarde der DDR verstanden, da Energie, Strom und Wärme für das gesamte Land hier in der Lausitz erzeugt wurde. 

Von meinem Großvater, der sein ganzes Leben als Bergmann (Schaufelradbaggerfahrer) im rheinischen Braunkohlerevier gearbeitet hatte, war ich bereits hinreichend ‚vorgrundiert‘ mit der Bergarbeitermentalität und dem Bewusstsein um die Bedeutung von Versorgungssicherheit und Preisstabilität in der Energieversorgung. In Cottbus, dem Landtagswahlkreis des damaligen Ministerpräsidenten Manfred Stolpe, schwankte damals die Stimmungslage zwischen Aufbruch und Resignation. Zu dieser Zeit hatten bereits mehrere zehntausende, vornehmlich junge Menschen, aus wirtschaftlichen Gründen dem Süden Brandenburgs Richtung Westen den Rücken gekehrt. Einzig der hiesige Fußballverein Energie Cottbus, der in diesen Jahren erstmalig in die Bundesliga aufstieg, vermochte es, als Kristallisationspunkt einer eigenen Ostidentität überzeugend zu fungieren. 

Der unbedingte Wille der hier lebenden Menschen dennoch nicht aufzugeben, den Kopf über Wasser zu halten, während sich die Rahmenbedingungen gefühlt  zunehmend verschlechterten, imponiert bis heute. 

Auch abseits des beruflichen Alltags ist es mir und meiner Familie schnell gelungen, in die gesellschaftlichen Strukturen hineinzuwachsen. Ähnlich wie im Ruhrgebiet sind die Menschen in der Lausitz herzlich-rustikal und haben ein Faible für Kämpfernaturen. 

Im Zuge der EU-Osterweiterung im Jahre 2004 rückte die Lausitz dann von einer Randlage in den Mittelpunkt Europas. Und wieder erfüllten sich die damit verbundenen Hoffnungen auf wirtschaftlichen Aufschwung und wachsenden Wohlstand für viele Menschen nicht. Die Nähe zu den osteuropäischen Märkten, die man bis dahin als erheblichen Standortvorteil betrachtet hatte, stellte sich als Trugschluss heraus, denn die Unternehmen, für die Osteuropa wirtschaftlich von Interesse war, gingen über die Lausitz hinweg direkt dorthin. 

Es bedarf also einer neuen, viel umfassenderen Antwort auf die Frage, was, außer den „roten Teppich“ auszurollen, zu tun ist, um im Wettbewerb der Regionen bestehen zu können. Denn den „roten Teppich“ ausrollen können andere auch, mitunter auch besser. Zumal die sog. Dekarbonisierung, also die Abkehr von fossilen Brennstoffen hin zu regenerativen Energieträgern, noch einmal alles umkrempeln wird. 

Der Atomausstieg aus dem Jahre 2001, der von der rot-grünen Bundesregierung 2000 erzielt werden konnte und der bis dahin gesellschaftlicher Konsens war, wurde im Jahr2010 von der Regierung Merkel durch eine Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke aufgehoben und nach Fukushima 2011 wieder zurückgenommen. Die durch diese politische Pirouette entstandenen Regressansprüche der Energieunternehmen durch politische Eigentumsvernichtung dürften, zulasten der Steuerzahler, mehrere Milliarden betragen haben. Parallel wurde das Zeitalter der sog. Dekarbonisierung, also der Abkehr von fossilen Brennstoffen, hin zu regenerativen Energieträgern, ausgerufen, das von dem ständig novellierten EEG (Erneuerbare-Energie-Gesetz) flankiert wird. 

In der Lausitz entwickelte das damalige bergbautreibende Unternehmen Vattenfall die sog. CCS-Technologie, mit der CO2 abgeschieden werden kann, um anschließend in der Erde verpresst zu werden. Ein Pilotkraftwerk in Schwarze-Pumpe arbeitete bereits erfolgreich und die Technik war serienreif. Um die Technologie jedoch anwenden, exportieren, um somit Arbeitsplätze in Deutschland zu generieren und nicht zuletzt für den globalen Umweltschutz nutzbar zu machen, bedurfte es eines rechtlichen Rahmen, der mit dem  sog. CCS-Gesetz durch die schwarz-gelbe Bundesregierung auf den Weg gebracht wurde. Diesem Gesetzentwurf haftete jedoch die Tragik an, dass darin eine Länderöffnungsklausel enthalten war, durch das die Bundesländer laut Gesetz die CO2-Speicherung in ihrem Gebiet vollumfänglich ausschließen konnten. Von dieser Klausel machten u. a. Niedersachsen und Schleswig-Holstein, auf deren Territorium sich die meisten geologischen Lagerstätten befinden und wo zeitgleich Landtagswahlen stattfanden, Gebrauch. Die mit der CO2-Verpressung einhergehenden Ängste der Menschen in diesen Ländern, wollte man um jeden Preis aus dem Wahlkampf heraushalten. Eine zukunftsweisende Technologie wurde so auf dem Altar schwarz-gelber parteipolitischer Überlegungen geopfert. Für den schwedischen Staatskonzern Vattenfall, dessen Unternehmenspolitik maßgeblich von dessen Gesellschafter, also der Staatsregierung mit grüner Beteiligung, entschieden wird, bedeutete dies, dass die eigenen umweltpolitischen Ansprüche unerreichbar wurden. Man entschloss sich, die deutsche Bergbau- und Energiesparte zu veräußern. 

Mittlerweile ist CCS in sämtlichen Szenarien ein fester Bestandteil der Klimaschutzstrategie 2050 der EU-Kommission. Nur die Lausitz, wo geschätzte Investitionen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro ausblieben, profitiert davon nicht. Das daraus resultierende Gefühlspanorama, nicht nur bei den Beschäftigten, lässt sich zwischen Entwertung und Entwürdigung beschreiben, da eine umweltpolitisch effektive Technologie allein aus parteipolitischen Erwägungen heraus sabotiert wurde. 

In dieser Zeit wurde mir klar, welcher gesellschaftliche Sprengstoff durch die Wechselwirkung von Frustration über politische Schaufensterpolitik und tatsächlich gefühlter Betroffenheit einer ganzen Region entstehen kann. Es deutete sich an, dass der Zeitpunkt, bis zu dem sich diese hochexplosive Mischung ein gesellschaftspolitisches Ventil suchen würde, nicht mehr in allzu weiter Ferne liegen würde. Die Diskussion über einen frühzeitigen Kohleausstieg (gemeint ist, vor dem Datum, der im Revierplan der LEAG als wirtschaftlich und energiepolitisch realistischer Ausstiegstermin beschrieben ist), scheint mir ein zusätzlicher Brandbeschleuniger zu sein, denn für viele junge Menschen stellt sich zwangsläufig die Frage, ob sie in der Region dauerhaft ein auskömmliches Einkommen finden, ob als Bäcker, Fleischer, Tischler oder, oder, oder. Die Frage ist für sie, ob sie hier ein Haus bauen, eine Familie gründen, oder aber die Lausitz verlassen und sich andernorts niederlassen. Die Parallelität der Ereignisse zu den Wendejahren ist dabei unverkennbar. Als Vater von zwei Söhnen, stellt sich mir diese Frage in gleicher Weise und ich kann mittlerweile nachvollziehen, welche Verunsicherung durch Strukturbrüche in die Familien hineingetragen wird. 

Gemeinsam mit einigen Mitstreitern gelang es mir, den Impuls zur Gründung des Vereins „Pro Lausitzer Braunkohle“ zu geben, der als öffentlichkeitswirksamer, überparteilicher Verein u. a. dazu dienen soll, einen Kontrapunkt in der öffentlichen Diskussion gegenüber all denjenigen zu setzen, die vorgeben, den Himmel vorm Ersticken retten zu wollen. Dieser Verein bemüht sich seither um Aufklärung und eine sachliche, den Gegebenheiten angepasste Diskussion, deren Notwendigkeit nicht zuletzt durch die Komplexität der Energiewende begründet ist. 

Denn ein großer Teil der energieintensiven Unternehmen, deren Wettbewerbsfähigkeit maßgeblich von der Versorgungssicherheit sowie der Preisstabilität von Energie abhängt, befindet sich im südlichen Teil Deutschlands, wohingegen die regenerativen Energien zumeist im nördlichen Teil produziert werden (Stichwort: Off-Shore-Windparks). Dazwischen liegen bis zu 3000 Streckenkilometer fehlender Stromnetze, deren Aufbau, ob nun ober- oder unterirdisch, bei Zeiten versäumt wurde. Dazu kommen gefühlt alle 300 Meter Bürgerinitiativen, die dies zum Teil erfolgreich gerichtlich zu verhindern wissen. Die Weigerung Bayerns, weitere Stromtrassen in Bayern zuzulassen, bzw. zu genehmigen, erscheint vor diesem Hintergrund zusätzlich absurd. Dabei ist unstreitig, dass die Braunkohleverstromung eine Brückentechnologie ins regenerative Zeitalter ist. 

Neben der geschilderten Verunsicherung in der Bevölkerung, finden weitere, tiefergehende Erfahrungen ihren Niederschlag im Bewusstsein der Menschen in der Lausitz. Exemplarisch möchte ich das Einkommensgefälle, die nach wie vor nicht vollzogenen Rentenangleichung Ost-West sowie infrastrukturelle Defizite der Region benennen. 

Nach meiner Auffassung fühlen sich große Teile der Ostdeutschen auch nach 30 Jahren immer noch als Kolonie Westdeutschlands. All dies ist mit-ursächlich für ein erhebliches Protestpotential, das seit der Wende von der heutigen Linkspartei gezielt „gefüttert“ wurde und nunmehr von der AfD „geerntet“ wird. Ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung scheint sich sukzessive von der Demokratie als Staatsform zu verabschieden. Die Aussage von Wolfgang Thierse, die er vor mehr als 20 Jahren getroffen hat, „der Osten steht auf der Kippe“, findet heute ihre Bestätigung. 

Nichtsdestotrotz gibt es Grund zur Hoffnung. Nachdem die Kommission für „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihren Abschlussbericht vorgelegt hat, in dem sie Vorschläge macht, um die vom Strukturwandel betroffenen Regionen zu stärken, besteht die Aussicht, dass die bestehenden strukturellen Defizite ausgeglichen werden können, sobald das dafür notwendige Strukturanpassungsgesetz beschlossen ist. Es bedarf dafür der RICHTIGEN Zeichen – Leider hat der zuständige Bundesverkehrsminister (Dr.) A. Scheuer das zweite Gleis zwischen Cottbus und Lübbenau wieder nicht in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufgenommen, aber vielleicht gelingt es über das Strukturanpassungsgesetz, diese dringend notwendige Maßnahme endlich auf den Weg zu bringen. Ebenso ist zu hoffen, dass die Bedeutung der bislang fehlenden Bahnanbindungen nach Polen erkannt und vorangetrieben wird. 

Eine Grundvoraussetzung dafür, dass dieser Kompromiss, in dem u.a. das Auslaufen der Kohleverstromung bis zum Jahr 2038 festgeschrieben ist und der von sämtlichen Umweltverbänden mit unterschrieben wurde, erfolgreich für die Lausitz wirken kann, ist, dass er nicht ständig infrage gestellt, sondern statt dessen beherzt und mit Verve umgesetzt wird. 

Trotz des sich zunehmend verschlechternden politischen Klimas in Ostdeutschland und den damit einhergehenden Wahlerfolgen der Rechtspopulisten steht für mich und meine Familie fest, dass wir unseren Lebensmittelpunkt dauerhaft in der Lausitz behalten werden, denn sowohl die Menschen als auch die Region sind uns ans Herz gewachsen. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sich der unbedingte Wille der hier lebenden Menschen niemals aufzugeben, auf uns übertragen hat. 

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