Im Landtag: Geschlechter­paritätische Regelungen im Wahlrecht

In diesem Jahr feiern wir 100 Jahre Frauenwahlrecht. Während der weibliche Bevölkerungsanteil über 50 Prozent beträgt, liegt der Frauenanteil im 19. Deutschen Bundestag jedoch bei nur rund 31 Prozent, im 6. Landtag Brandenburg bei nur rund 39 Prozent und in den kommunalen Vertretungen des Landes zurzeit bei nur rund 23 Prozent. Der Landtag Brandenburg hatte daher die Landesregierung aufgefordert, einen Vorschlag zu Parité-Regelungen in den Brandenburger Wahlgesetzen vorzulegen, der insbesondere auch die Erfahrungen mit Soll-Regelungen für die Aufstellung von Wahlvorschlägen sowie die Verfassungskonformität von Sanktionsmaßnahmen bei Nichtbeachtung der Quotierung berücksichtigen soll. In der 68. Landtagssitzung am 15. November 2018 wurde über den nun vorliegenden Bericht der Landesregierung beraten. Meinen Redebeitrag dazu finden Sie hier.

 

Foto: Die weiblichen Abgeordneten der MSPD in der Weimarer Nationalversammlung am 1. Juni 1919. Marie Juchacz sitzt in der vorderen Reihe, 3. von rechts, Bestand des Historischen Museums Frankfurt

Kommentar verfassen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.