Monat: Mai 2018

Klara Geywitz

Wirksame Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität

Im Landtagsplenum habe ich am 30. Mai für die SPD-Fraktion begründet, warum der Antrag der CDU-Fraktion „Maßnahmenpaket zur wirksamen Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität“ für uns nicht zustimmungsfähig ist. Meine Rede finden Sie hier.

Glücksspiel und Sportwetten

36,6 Millionen Euro hat das Land Brandenburg 2017 durch Glücksspiel und Sportwetten eingenommen. Knapp die Hälfte davon ist in die Sportförderung gegangen. Informationen zu Lottospiel, Spielhallen und Wettangeboten findet ihr in meiner Anfrage zu dem Thema KA-Gluecksspiel.

Gründung des parlamentarischen Freundeskreises Israel

Am 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel hat sich heute im Landtag Brandenburg ein parlamentarischer Freundeskreis gegründet, um die Solidarität Deutschlands mit Israel und die besondere Bedeutung Israels und des Judentums für Brandenburg zu bekräftigen. Dem Freundeskreis wird sich in der Freundschaft und Verständigung mit Israel engagieren, das …

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Onlinezugangsgesetz

m 18. August 2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Kraft getreten. Bis 2022 sind Bund und Länder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Im April habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Umsetzung gestellt. Die Antwort liegt nun hier vor.

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