Land und Bahn investieren in Schienen-Infrastruktur

Die Bahn und das Land Brandenburg investieren in die Infrastruktur des Schienen-Nahverkehrs. Auch Potsdam soll von dem Vorhabenpaket für dieses Jahr profitieren: so sollen der Neubau der oberen Bahnsteige des Bahnhofs Pirschheide und das zweite S-Bahn-Gleis im Begnungsabschnitt zwischen Potsdam Hbf und Potsdam-Babelsberg finanziert werden. Der öffentliche Nahverkehr wird …

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Bund soll sich langfristig an Räumungskosten beteiligen

Die Koalition aus SPD und Linkspartei hat zur Plenarsitzung des Landtags in dieser Woche einen Antrag zur Kampfmittelbeseitigung in Brandenburg eingebracht. Zu dem Antrag erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion und Abgeordnete für Oranienburg, Björn Lüttmann: „Wir fordern eine dauerhafte finanzielle Hilfe des Bundes für die Bombenbeseitigung im Land …

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Im Landtag beschlossen: Lokaljournalismus in Brandenburg stärken!

Zum beschlossenen Antrag „Lokaljournalismus in Brandenburg stärken!“, Drucksache 6/7732 Ein Markt ist überall auf der Welt der Ort, wo sich die Menschen treffen, handeln und miteinander sprechen. Der Lokaljournalismus – Presse, Radio und Lokal-TV – ist ebenfalls eine Art Marktplatz, ein Marktplatz der Kommunikation, an dem alles verhandelt wird, was …

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Änderung der Kommunalverfassung – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen verbessern

Heute wurde im Landtag der Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE/BÜNDNIS 90 „Erstes Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg – Beteiligung von Kindern und Jugendlichen „, Drucksache 6/7660 beraten und in die Ausschüsse für Inneres und Kommunales und für Bildung, Jugend und Sport zur weiteren Beratung überwiesen. Die SPD-Fraktion unterstützt das …

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Kulturland Brandenburg

Am 13. Dezember fragte ich die Landesregierung im Landtagsplenum nach der Resonanz auf das Kulturland-Themenjahr. Namens der Landesregierung antwortete Ministerin Martina Münch wie folgt: „Das Kulturland-Themenjahr ‚Wort und Wirkung. Luther und die Folgen für Brandenburg‘ war überaus erfolgreich: Ich nenne beispielhaft die Eröffnung in der Marienkirche in Frankfurt (Oder), …

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Erfolgreiche Schüler aus der Region

Schülerwettbewerbe fördern Talente zu Tage, und sie motivieren junge Menschen zu Bestleistungen auch außerhalb des Unterrichts. Im vergangenen Schuljahr haben mehr 30.000 Schülerinnen und Schüler in Brandenburg an den verschiedenen Wettbewerben in Land, Bund und international teilgenommen – darunter viele aus Potsdam. Diese Woche nun waren insgesamt 80 Preisträgerinnen …

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Neuer Landesnahverkehrsplan: RE-1-Taktverdichtung und Direktverbindung nach Spandau kommen!

Infrastrukturministerin Kathrin Schneider hat heute den Entwurf des Landesnahverkehrsplans vorgestellt. Für Potsdam besonders hervorzuheben sind dabei die Verdichtung des RE 1 auf einen 20-Minutentakt in der Hauptverkehrszeit, die Prüfung der Wiedererrichtung der Stammbahn, der zweigleisige Ausbau der S-Bahn zwischen Griebnitzsee und Wannsee und die Direktverbindung nach Spandau und Gesundbrunnen, …

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Mehr Investitionen in die Infrastruktur für eine mobile Zukunft Brandenburgs!

Gute Straßen, Brücken und Radwege braucht das Land. Mit unserem 100-Miilionen-Euro-Investitionsprogramm sanieren wir in erster Linie Ortsdurchfahrten. Den bestehenden Investitionsstau wollen wir abbauen und daher 2018 und 2019 die Mittel für den Bau von Landesstraßen und Radwegen um jeweils 15 Mio. Euro erhöhen. Gerade Pendler sind auf einen guten …

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Weitere Stärkung der Film- und Medienwirtschaft in Deutschland und im Land Brandenburg!

Rede zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion DIE LINKE „Weitere Stärkung der Film- und Medienwirtschaft in Deutschland und im Land Brandenburg!“ im Landtag am 29. September 2017 – es gilt das gesprochene Wort –   Meine Damen und Herren, sehr geehrte Präsidentin, als Steven Spielberg seinen Agententhriller „Bridge of Spies“ …

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Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren besser schützen

Potsdam. Die mehr als 40.000 ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfer bei den Feuerwehren im Land Brandenburg leisten einen unverzichtbaren Beitrag zum Schutz der Bevölkerung. Sie setzen häufig ihr Leben aufs Spiel, um andere aus Gefahren zu befreien. Deshalb hat der Landtag Brandenburg auf Initiative der SPD an diesem …

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