Klara Geywitz
Stark für Brandenburg.

"Wir sind alle unterschiedlich und doch alle gleich wert"

02. Juni 2018

Rede zur Jugendweihefeier in Potsdam am 2. Juni 2018

Im Landtag: Maßnahmenpaket zur wirksamen Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität

31. Mai 2018

Im Landtagsplenum habe ich am 30. Mai für die SPD-Fraktion begründet, warum der Antrag der CDU-Fraktion "Maßnahmenpaket zur wirksamen Abwehr von Internet- und Cyberkriminalität" für uns nicht zustimmungsfähig ist. Meine Rede finden Sie hier

Energie Cottbus: Aufstiegsfeier mit Masken des Ku-Klux-Klans

29. Mai 2018

Mein Statement zu den Vorfällen in Cottbus

Glücksspiel und Sportwetten

27. Mai 2018

36,6 Millionen Euro hat das Land Brandenburg 2017 durch Glücksspiel und Sportwetten eingenommen. Knapp die Hälfte davon ist in die Sportförderung gegangen. Informationen zu Lottospiel, Spielhallen und Wettangeboten findet ihr in meiner Anfrage zu dem Thema hier.

Gründung des parlamentarischen Freundeskreises Israel

14. Mai 2018

Am 70. Jahrestag der Gründung des Staates Israel hat sich heute im Landtag Brandenburg ein parlamentarischer Freundeskreis gegründet, um die Solidarität Deutschlands mit Israel und die besondere Bedeutung Israels und des Judentums für Brandenburg zu bekräftigen.

Dem Freundeskreis wird sich in der Freundschaft und Verständigung mit Israel engagieren, das Verständnis für jüdisches Leben, jüdische Kultur und Religion fördern und durch Begegnungen mit Jüdinnen und Juden vor allem bei Kindern und Jugendlichen Interesse wecken. Der Israelische Botschafter in Deutschland hatte bei seiner Rede vor dem Brandenburger Landtag im April bereits zugesichert, auch bei der Festigung der Beziehungen zwischen Knesset und Landtag Brandenburg behilflich zu sein. Darüber hinaus sollen zivilgesellschaftliche Kooperationen wie Städte- und Schulpartnerschaften, wirtschaftliche und wissenschaftliche Zusammenarbeit Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs und Israels einander näher bringen.

Gründungsmitglieder des Freundeskreises sind die parlamentarischen Geschäftsführer aller im Landtag vertretenen Fraktionen, die in den kommenden Wochen eine Satzung erarbeiten werden. Der Freundeskreis wird als nicht-eingetragener Verein organisiert.

Gründungsdokument „Freundeskreis Israel im Landtag Brandenburg“

 

Onlinezugangsgesetz

08. Mai 2018

Am 18. August 2017 ist das Gesetz zur Verbesserung des Online-Zugangs zu Verwaltungsleistungen (OZG) in Kraft getreten. Bis 2022 sind Bund und Länder verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch anzubieten. Im April habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zur Umsetzung gestellt. Die Antwort liegt nur hier vor.

Antisemitismus im Land Brandenburg

30. April 2018

Antisemitismus ist in Brandenburg weiterhin weit verbreitet. Wir müssen genau hinschauen. Ich freue mich, dass die Landesregierung einem Antisemitismusbeauftragten positiv gegenüber steht.

Die Antwort der Landesregierung auf meine entsprechende Kleine Anfrage findet ihr hier.

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