Klara Geywitz
Stark für Brandenburg.

Ich bin die medienpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion. Gerade in diesen Tagen erleben wir alle, wie wichtig freie Medien für die Demokratie sind und dass wir alles dafür tun müssen, um die freie Meinungsäußerung zu schützen.

Medienpolitik ist ein großes, sich ständig änderndes Politikfeld. Gerade die technischen Neuerungen durch die Digitalisierung machen viele möglich, was früher nicht ging. Es verändert sich aber natürlich auch gewaltig das Informationsverhalten der Bürgerinnen und Bürger. Gerade im dünn besiedelten Brandenburg müssen wir uns darum kümmern, dass regionale Nachrichten auch in Zukunft noch verbreitet werden.

Viele Regeln zu den Fragen von Radio und Fernsehen werden zwischen den 16 Bundesländern in Staatsverträgen geregelt. (Auch die Höhedes Rundfunkbeitrages). Vorbereitet werden diese Regelungen in der Rundfunkkommission der Länder. Eine wichtige Rolle bei der Gestaltung der Medienlandschaft spielen auch die Landesmedienanstalten, für Brandenburg ist das die (mabb).

Der Landtag Brandenburg hat mich des weiteren in den (Rundfunkrat der Rbb) entsandt.  Wer auf die Liste der Mitglieder schaut, wird übrigens feststellen, dass Vertreter der Parteien hier in der Minderheit sind. Die Sitzungen des Rundfunkrates sind in der Regel öffentlich.

 

Die wichtigsten Grundlagen für die Medienpolitik in der Region sind der (rbb – Staatsvertrag), der (Staatsvertrag über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien MstV), der (Rundfunkstaatsvertrag), den (Rundfunkbeitragsstaatsvertrag), der (Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag), das (Telemediengesetz) und der (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag).