Klara Geywitz
Stark für Brandenburg.

Seit Anfang 2018 bin ich Vorsitzende des Innenausschusses. Er ist berüchtigt für seine langen Sitzungen. Ganz normal sind Tagesordnungen mit 20 Punkten, die dann auch gerne mal von 10.00 Uhr morgens bis in den Abend gehen. Ein Riesenthema im Ausschuss ist daneben alles rund um die Polizei. Das geht von der Ausbildung der Polizei, über die Ausstattung und Anzahl bis zur Debatte von einzelnen Einsätzen. Ein besonderes Gremium gibt es für die Kontrolle des Verfassungsschutzes, dies ist die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK), diese besteht in der Regel aus Mitgliedern des Innenausschusses. Ebenso wie die G10-Kommission. Diese muss bei staatlichen Eingriffen in das Post- und Fernmeldegeheimnis zustimmen.

Der Innenausschuss tagt in der Regel öffentlich. Die Termine stehen meist ein Jahr im Voraus fest. Sollten Sie Interesse haben, uns einmal zuzuschauen, ist das unproblematisch möglich. Auf der Seite des Landtages können Sie sich einige Tage vor der Sitzung über die genaue Tagesordnung informieren