Im vergangenen Jahr hat das Land Brandenburg keine neuen Schulden aufgenommen. Gerade einmal vier Bundesländern ist dies gelungen. Neben Brandenburg schrieben nur noch Bayern, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen schwarze Zahlen. Klara Geywitz, finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, erklärte dazu: „Ich freue mich, dass unsere Sparanstrengungen erste Früchte tragen. Dass wir zu den einzigen vier Bundesländern gehören, die im vergangenen Jahr ohne Neuverschuldung ausgekommen sind, bestätigt unsere Arbeit als Koalitionsfraktionen. Brandenburg ist weiter auf einem guten und soliden Weg.“
Wir investieren weiter in das Fundament unseres Landes
In der heutigen Debatte zum Landeshaushalt 2012 hat die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, den Kurs der Koalition bestärkt. Sie sagte: „Landesregierung und Koalitionsfraktionen stellen sich der Aufgabe, das Land so aufzustellen, dass es in Zukunft mit weniger Geld und weniger Menschen genauso gut zurecht kommt wie jetzt und lebenswert bleibt.“
Die SPD Potsdam unterstützt den Aufruf des Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe" zum Waldstadtspaziergang am 3. Dezember 2011 ab 11 Uhr von der Haltestelle Friedrich-Wolf-Straße am Waldstadt-Center mit anschließendem Rundgang Zum Jagenstein/Zum Kahleberg.
Keine GEZ-Gebühren für Kleingärtner
Die Potsdamer Landtagsabgeordnete Klara Geywitz (SPD) hat eine Klarstellung der ARD begrüßt, dass Kleingärtner keine GEZ-Gebühren fürEmpfangsgeräte in ihren Gartenlauben entrichten müssen. Geywitz sagte: „Bisher gab es immer dann Probleme, wenn die Gartenlaube in einer Kleingärtenanlage größer als 24 Quadratmeter war. Nach dem Bundeskleingartengesetz wurden bisher nur die kleineren Gartenlauben anstandslos von den Rundfunkgebühren befreit. Jetzt gibt es endlich Klarheit: Egal, wie groß die Gartenlaube ist, die GEZ-Gebühr wird nicht erhoben. Das ist eine wirklich gute Nachricht für viele Kleingärtner.“